Projekte

Die Überparteiliche Fraueninitiative arbeitet zur Zeit in folgenden Arbeitsgruppen, Initiativen und Projekten:

-----------------------------------------

Folgende Projekte/Arbeitsgruppen sind bereits abgeschlossen:

zum Seitenanfang

-----------------------------------------

Laufende Projekte

AG Frauen Arbeit Politik

Die Arbeitsgemeinschaft Frauen-Arbeit-Politik (AG FAP) ist ein überparteiliches Bündnis frauenpolitischer Verbände, Organisationen, Initiativen und Personen in Berlin. Vom Sommer 2003 bis zum Frühling 2006 veranstaltete dieses Bündnis Tagungen im Abgeordnetenhaus zu Berlin unter dem Namen "AG Hartz".

Ziel der Veranstaltungen ist es, politischen EntscheidungsträgerInnen sozial- und arbeitsmarktpolitische Vorschläge zu unterbreiten, die überparteiliche Fraueninteressen berücksichtigen. Sie dienen vor allem dazu, neue Denkanstöße und Impulse für die Schaffung einer geschlechtersensibleren und damit demokratischeren Politik zu geben.

Jüngste Aktivitäten der AG FAP:

  • Stellungnahme

Offener Brief zum Reformbedarf bei der Bedarfsgemeinschaften nach SGB II

Berlin, den 10.06.2010

An die Mitglieder und stellv. Mitglieder des
Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschusses für Arbeit und Soziales
die Berliner Mitglieder des Deutschen Bundestages

An die Mitglieder des
Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie,
Ausschusses für Wirtschaft, Technologie und Frauen
Ausschusses für Integration, Arbeit, Berufliche Bildung, Soziales
im Abgeordnetenhaus von Berlin

Dringend - Reformbedarf bei der "Bedarfsgemeinschaft" nach SGB II Bitte um Behandlung in den zuständigen Ausschüssen des Deutschen Bundestages

Sehr geehrte Frau Abgeordnete, sehr geehrter Herr Abgeordneter,

das Berliner Bündnis "Arbeitsgemeinschaft Frauen-Arbeit-Politik - AG FAP", ein überparteiliches Bündnis frauenpolitischer Verbände, Organisationen, Initiativen und Personen in Berlin bittet Sie dringend um Reformen bei der sog. "Bedarfsgemeinschaft" im SGB II (SGB II).

Die hier aufgeführten Organisationen und Unterstützerinnen konstatieren mit Sorge:

  • das bisherige Verfahren der Bedarfsermittlung muss dringend überdacht werden, weil es vor allem an den Bedürfnissen von Kindern völlig vorbeigeht (s. auch Kritik des Bundesverfassungsgerichts);
  • das neue Unterhaltsrecht ist auf Eigenständigkeit ausgerichtet, das SGB II dagegen nicht - es stellt damit einen Wertungswiderspruch zwischen zwei gesetzlichen Bestimmungen dar;
  • Hartz IV und die Regeln der Bedarfsgemeinschaft gefährden die Bildung solidarischer Lebensgemeinschaften;
  • Frauen und Kinder sind überproportional betroffen;

Die AG FAP fordert deshalb den Ersatz der Bedarfsgemeinschaft durch individuelle Ansprüche, u.a.

  • Rücknahme der Unterhaltsvermutung,
  • klare Abgrenzung der Anspruchsberechtigungen in der Familie/Lebenspartnerschaft wie in anderen EU-Staaten;
  • Arbeitsförderung und soz. Dienstleistungen als individuellen Rechtsanspruch gestalten;
  • mit dem Ziel der ökonomischen und sozialen Eigenständigkeit für Frauen;
  • einer Ausrichtung der Arbeitsmarktpolitik im SGB II als Investition in die Zukunft durch Integration und soziale Wirtschaftsentwicklung: u.a. Ausbau einer unterstützenden und qualitativ hochwertigen Kinderbetreuung.

In der Anlage erhalten Sie die Entschließung. Wir bitten Sie dringend, dieses Anliegen baldmöglichst in den dafür zuständigen Ausschüssen des Deutschen Bundestages und des Abgeordnetenhauses von Berlin zu beraten und sich für eine Reform des SGB II in diesem Sinne einzusetzen.

Anlage: Entschließungstext


Reaktionen auf den vorangestellten Brief:

-----------------------------------------

Frauenpolitischer Beirat der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen

Seit Januar 2005 gibt es in Berlin den frauenpolitischen Beirat der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen. Er ist ein empfehlendes und beratendes Fachgremium, das die senatsgeförderten Frauenpolitik des Landes Berlin fachlich begleitet und Empfehlungen ausspricht.

Der Beirat besteht aus insgesamt 17 Vertreterinnen unterschiedlicher Organisationen und Institutionen. Für die Überparteiliche Fraueninitiative Berlin - Stadt der Frauen ist Monika Wissel beteiligt.

Wir veröffentlichen hier die Protokolle und Beschlüsse des Beirats.

zum Seitenanfang

-----------------------------------------

Parlamentarischer Dialog

Die Überparteiliche Fraueninitiative will den parlamentarischen Dialog wieder aktivieren und hat die frauenpolitischen SprecherInnen der Fraktionen des Berliner Abgeordnetenhauses zu Gesprächsrunden eingeladen. Es soll über
wichtige Themen, die wir mit unseren Veranstaltungen angestoßen haben und über aktuelle Themen diskutiert werden mit dem Ziel, Handlungsstrategien dafür zu entwickeln.

Nach einigen Vorgesprächen hat das erste Treffen am
3.11.2010 stattgefunden. Als erstes Ergebnis dieses Dialogs ist eine Kleine Anfrage zum Thema "Geschlechtergerechtes Demographiekonzept der Regierung" entstanden.

Abgeschlossene Projekte

Auf Initiative der Überparteilichen Fraueninitiative Berlin - Stadt der Frauen und der späteren AG "Hartz" (jetzt: Arbeitsgemeinschaft Frauen - Arbeit - Politik: FAP) wurde der Senat 2005 beauftragt, einen Bericht zur Situation von Frauen in Berlin in Auftrag zu geben.

Der Berichtsauftrag wurde an FIA (Forschungsteam Internationaler Arbeitsmarkt) vergeben. Die Erstellung des Berichts sollte von der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen in Kooperation mit Frauenverbänden/-organisationen begleitet werden. Die Überparteiliche Fraueninitiative wurde durch Uta von Denzin zu Broich-Oppert im Beirat vertreten. Die Stellungnahme zur Arbeitsweise und den Ergebnissen des Berichts wurde in einem Brief an Harald Wolf, Senator für Wirtschaft, Arbeit und Frauen, weitergeleitet.

Stellungnahme der Überparteilichen Fraueninitiative zum Frauenbericht

zum Seitenanfang

-----------------------------------------
Letzte Aktualisierung:  12/08/2010 17:59:59
Josepha Tolksdorff